Datenschutz

Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung bezieht sich auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen dieses Internetauftritts, einschließlich der dort angebotenen Dienste, soweit diese nicht im Folgenden gesondert genannt werden.

Allgemeine Hinweise

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Christian K. J. Diener
Leiter Referat Öffentlichkeitsarbeit
Winzererstraße 9
80797 München

Tel.: 089 1261-01
Fax: 089 1261-1122
Schreiben Sie uns eine E-Mail.

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragten unter:

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Winzererstraße 9
80797 München
Schreiben Sie uns eine E-Mail.

Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

Empfänger von personenbezogenen Daten

Die nachfolgenden Regelungen über die Datenverarbeitung im Rahmen gemeinsamer Verantwortlichkeit bleiben unberührt.

Der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme erfolgt durch

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern
St.-Martin-Straße 47, 81541 München
Schreiben Sie uns eine E-Mail.

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.

Rechte der betroffenen Person

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffenem nachfolgende Rechte zu:

• Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
• Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
• Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
• Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen (Art. 21 DSGVO).
• Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
• Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unser behördlicher Datenschutzbeauftragter/unsere behördliche Datenschutzbeauftragte.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089 2126-72-0
Telefax: 089 2126-72-50
Schreiben Sie uns eine E-Mail.
Internet: www.datenschutz-bayern.de

Weitere Informationen

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie uns unter den oben genannten Kontaktdaten erreichen.

Technische Umsetzung 

Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden in unserem Auftrag durch folgenden Auftragsverarbeiter verarbeitet: 

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung 
IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern 
St.-Martin-Straße 47, 81541 München 
Schreiben Sie uns eine E-Mail. 

Protokollierung 

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet: 

• Datum und Uhrzeit der Anforderung 
• Name der angeforderten Datei 
• Seite, von der aus die Datei angefordert wurde 
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.) 
• verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem 
• vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners 
• übertragene Datenmenge 

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, sodass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug zu einzelnen Nutzern herzustellen. Die Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet. Ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. 

Cookies 

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte mit einer Gültigkeitsdauer von zwölf Monaten gespeichert. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie bei diesem und weiteren Besuchen unserer Webseite wiedererkennen zu können. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden.

Einbindung von YouTube-Videos

Beim Besuch unserer Internetseite wird über eine sogenannte Zwei-Klick-Lösung der Zusatzdienst von YouTube angeboten. Beim ersten Aufruf der Website werden keine Daten an die Betreiber übermittelt. Erst nachdem die Nutzer durch einen entsprechenden Klick in das Opt-in-Verfahren eingewilligt haben, werden ab sofort und bei jedem weiteren Besuch Daten (unter anderem die URL der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Nutzers) an den jeweiligen Betreiber übertragen. Als Nutzer können Sie damit selbst entscheiden, ob Sie der Aktivierung dieser Angebote und der Datenübermittlung zustimmen. Der Nutzer kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen und durch den entsprechenden Klick auf der Homepage die weitere Datenübermittlung an die Betreiber unterbinden (Opt-in-Verfahren).

Auf unserer Webseite sind Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden. Standardmäßig werden dabei lediglich deaktivierte Bilder des YouTube-Kanals eingebettet, die keine automatisierte Verbindung mit den Servern von YouTube herstellen. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten vom Benutzer.

Sie können selbst entscheiden, ob die YouTube-Videos aktiviert werden sollen. Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit Klick auf „Dauerhafte Aktivierung“ freigeben, erteilen Sie die Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Anwenders) an den Betreiber übermittelt werden.

Um die vom Nutzer gewünschte Einstellung zu speichern, wird von uns ein Wert im Local Storage gesetzt, der die Parameter abspeichert. Beim Setzen dieses Werts werden von uns allerdings keine personenbezogenen Daten gespeichert, sie enthalten lediglich anonymisierte Daten zur Anpassung des Browsers. Anschließend sind die Videos aktiv und können vom Nutzer abgespielt werden. Möchten Sie das automatische Laden der YouTube-Videos wieder deaktivieren, können Sie hier über „Datenübertragung für YouTube-Videos deaktivieren Dauerhafte Deaktivierung“ die Zustimmung wieder entfernen. Damit werden auch die Einstellungen des Local Storage gelöscht.

Hier finden Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.

Local Storage

Zur Speicherung bestimmter Informationen, wie zum Beispiel zur Kontrastansicht oder dem Einverständnis zur Anzeige von YouTube-Videos, verwenden wir die Speicherkapazität Ihres Webbrowsers. Die darin enthaltenen Daten werden bis zum Löschen das LocalStorageCache Ihres Browsers gespeichert.

Aktive Komponenten

Wir verwenden die aktive Komponente Javascript. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Vorlesefunktion

Wir möchten möglichst vielen Nutzern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu unserer Homepage ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Homepage eine Vorlesefunktion angeboten.

Bei Nutzung dieser Vorlesefunktion werden die dafür erforderlichen technischen Daten (wie z. B. Browsereinstellungen) übermittelt an die Firma:

ReadSpeaker GmbH
Am Sommerfeld 7
86825 Bad Wörishofen
Deutschland

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme; Reichweitenmessung)

Wir verwenden eine Zwei-Klick-Lösung. Das bedeutet, dass Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens von uns nur eingesetzt werden, wenn der Nutzer durch einen entsprechenden Klick in das Opt-In-Verfahren eingewilligt hat. Beim ersten Aufruf der Website werden keine Daten an die Betreiber übermittelt. Erst nachdem der Nutzer durch einen entsprechenden Klick in das Opt-In-Verfahren eingewilligt hat, wird ab sofort und bei jedem weiteren Besuch die IP-Adresse erst anonymisiert und anschließend von uns ausgewertet (Webanalyse-Tool Matomo Analytics) oder an Dritte zur Auswertung übermittelt. Der Nutzer kann seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Verschlüsselung

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronischer Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen – wie viele E-Mail-Anbieter – Filter gegen unerwünschte Werbung (SPAM-Filter) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen können. E-Mails, die schädigende Programme (Viren) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postweg an uns zu senden. Verschlüsselte E-Mails können wie folgt an uns gesandt werden:

PGP-verschlüsselte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse senden: Schreiben Sie uns eine E-Mail.

Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse „pgp-keyserver.bayern.de“ abrufen. Beschreibung der Einrichtung von PGP zur Kommunikation mit der Bayerischen Verwaltung (PDF 774 KB)

Hier erhalten Sie Informationen zur kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungssoftware „GpG4Win“, die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt wurde.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir Sie, uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdigen Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.

E-Mail

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronischer Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation ist per E-Mail daher nicht gewährleistet.

Wir setzen – wie viele E-Mail-Anbieter – Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns ebenfalls automatisch gelöscht.

Hinweise zu weiteren Datenverarbeitungen

Im Internetangebot des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales können Sie personenbezogene Daten (z. B. E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) eingeben, insbesondere bei Anfragen an das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales, zum Abonnieren von Newslettern, für Feedback und gegebenenfalls zur Teilnahme an Diskussionsforen oder sonstigen Veranstaltungen. Die Nutzung der angebotenen Serviceleistungen und Dienste seitens des Nutzers oder der Nutzerin erfolgt auf freiwilliger Basis.

In jedem Fall werden die angegebenen persönlichen Daten (insbesondere Name, E-Mail-Adresse, Anschrift) nur für die Übersendung der gewünschten Informationen, beziehungsweise für die bei den einzelnen Formularen gegebenenfalls explizit genannten anderen Zwecke, verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.

Informationen zum Einsatz von Bild- und Tonaufnahmen bei der Öffentlichkeitsarbeit

Datenschutz ist uns ein wichtiges Anliegen. Daher möchten wir Sie darauf hinweisen, dass bei den Veranstaltungen des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales unter Beachtung des Erforderlichkeitsmaßstabs Aufnahmen (Bild und Ton) gefertigt werden, insbesondere Übersichtsaufnahmen des Festakts sowie Gruppenbilder. Die Aufnahmen finden im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Bayerischen Staatsregierung und ggf. in der Einladung erwähnten Mitveranstaltern sowie im Rahmen der journalistischen Arbeit von Pressevertretern (zum Beispiel in Zeitungen, Rundfunk, Internet und den sozialen Medien) Verwendung. Wenn Sie nicht aufgenommen werden möchten, sprechen Sie bitte vor der Veranstaltung den anwesenden Fotografen oder die anwesende Fotografin bzw. Filmenden oder Filmende an, damit Ihr Wunsch berücksichtigt werden kann.